Anfang Juli hat der Medienrat der BLM beschlossen, die Fernsehsatzung dahingehend zu ändern, dass auch reine Web-TV Angebote, welche die Rundfunkmerkmale Aktualität, Breitenwirkung und Suggestivkraft aufweisen und bei denen zeitgleich mehr als 500 Zugriffe möglich sind, einer Genehmigung bedürfen. Obwohl die BLM damit lediglich geltendes Recht umgesetzt hat, wonach Rundfunkangebote unabhängig von ihrem technischen Verbreitungsweg eine Genehmigung benötigen, hat diese Entscheidung in der Folge zu einer ebenso heftigen wie ungeordneten Diskussion geführt.
Während Verleger reklamierten, dass entsprechende Verlagsangebote grundsätzlich unter den Begriff „elektronische Presse“ fallen würden und damit keinerlei Genehmigung brauchen, sagten Web-TV-Anbieter und entsprechende Plattformbetreiber als Folge der neuen Regelung das Ende der digitalen Wirtschaft in Deutschland voraus. Kritische Blogger wiederum mutmaßten, es sei ein spezifisch bayerisches Anliegen, das globale Internet zu kontrollieren. Es gab allerdings auch Stimmen wie die der Chefin der Senatskanzlei Berlin, die der BLM bestätigten, grundsätzlich auf dem richtigen Weg zu sein.
Der BLM selbst geht es darum, die Diskussion um die rechtliche Behandlung von Rundfunkangeboten im Internet weiter zu führen, denn auch wir sehen durchaus die Problematik, welche die derzeitige Rechtslage mit sich bringt. Deshalb haben wir uns entschlossen eine Veranstaltung zum Thema „Quo vadis Rundfunkregulierung im Internet?“ durchzuführen, in der alle betroffenen Parteien ihre Sicht zu diesem wichtigen Thema darlegen zu können.
In Europa ergibt sich derzeit kein einheitliches Bild im Hinblick auf die Zukunft von Digital Radio. Während man in einigen Ländern eher an DAB in der jetzigen Kodierung festhalten will, wird in anderen Ländern DAB+ oder DMB bevorzugt. Daneben gibt es immer mehr Pläne für digitale Satellitenradio-Angebote, aber auch die Digitalisierung von UKW und WLAN-Radio sind in manchen Ländern ein Thema. Auch in Deutschland ist die Diskussion über die zukünftige Gestaltung von Digital Radio an einem kritischen Punkt angelangt. Alle Marktakteure benötigen jetzt klare Zielvorgaben und Rahmenbedingungen sowie einen verbindlichen Zeitplan.
Die Entwicklung von Digital Radio in unseren Nachbarländern und der deutsche Weg sind Thema der internationalen Veranstaltung „Quo Vadis Digital Radio“, am 09./10. Oktober im Audi-Forum in Ingolstadt, die einen umfassenden Einblick in die Zukunft des Radios bieten soll.
Wo stehen wir bei der Entwicklung des Fernsehens? Was ist neu und überhaupt bedeutend? Der Fernsehmarkt befindet sich - getrieben durch die Digitalisierung und das Internet - in einem erheblichen Veränderungsprozess. Programmanbieter und Netzbetreiber werden durch technische Entwicklungen vor die Aufgabe gestellt, sich fit für die Zukunft zu machen und aus diesem enormen Potenzial zu schöpfen.
Für große Programmplayer zählt neuerdings aktives Nach-Vorne-Gehen statt Abschottung. Netzbetreiber und Telefonanbieter verlassen ihre klassischen Rollen und treten verstärkt als TV-Anbieter auf (Stichwort Triple-Play). Mit dem Startschuss der Satellitenplattform "Premiere Sky" wird es Anbietern möglich, auch Satellitenhaushalte mit Pay-TV-Programmen zu erreichen.
Letztlich bleibt die Frage offen, wie Plattformen das TV-Angebot auf dem Markt anbieten, wie die Nutzer auf Verschlüsselung und Pay-TV-Angebote reagieren und womit sich in Zukunft überhaupt Geld verdienen lässt.
Die BLM zieht in ihrem Forum „Neues Fernsehen. Fernsehen der Zukunft?“ gemeinsam mit Programmanbietern, Satelliten- und Kabelnetzbetreibern, aber auch neuen Playern der Fernsehindustrie eine Zwischenbilanz. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.
